ANSTAND

In den letzten Monaten sind gleich mehrere Skandale aus dem Umfeld der ÖVP ans Tageslicht gekommen.  Die schwarzen Skandale zeigen, dass endlich Schluss sein muss mit den konservativen Seilschaften, der türkisen Postenschacherei und der Parteibuchwirtschaft. 

Wir finden: Salzburg kann mehr! Unser Bundesland verdient eine Politik mit Anstand, Haltung und Respekt vor allen Menschen, die in Salzburg leben. Deshalb:

Schluss mit Parteibuchwirtschaft

Egal, welche Farbe das Parteibuch hat: Postenschacher, wie er etwa im Zuge des Polizei-Chatskandals ans Tageslicht gekommen ist, hat in unserem Land nichts zu suchen. Zur Erinnerung: Im konkreten Fall hat sich eine Seilschaft innerhalb der Salzburger Polizei bis hinauf ins Innenministerium gebildet, die scheinbar allein den Zweck verfolgt hat, Kolleg:innen mit ÖVP-Parteibuch zu pushen und Polizist:innen ohne ÖVP-Parteibuch in ihrem beruflichen Aufstieg zu verhindern.

Schluss mit Seilschaften

Die türkisen Machenschaften sind endgültig auch in Salzburg angekommen. Die vergangenen Wochen und Monate haben gleich mehrere Beispiele aufgezeigt, wie konservative Seilschaften in unserem Bundesland agieren. 

 

So hat etwa der Landesrechnungshof in seinem Bericht zum Grundverkehr im Pinzgau festgestellt, dass das Gebot der Rechtsstaatlichkeit weitgehend missachtet wurde und daher zahllose Grünlandflächen in Hände von Nicht- oder Scheinlandwirt:innen (u.a. ausländische Konzerne und Investor:innen, Stiftungen, Industrielle, Jurist:innen, Ärzt:innen, Baumogule und Autohändler:innen) gelangten, die sie horten oder mit Chalets und sonstigen Bauten „vergolden“. All das unter Ressortzuständigkeit des ÖVP-Landesrats Josef Schwaiger. Inwiefern damit konservative Seilschaften bedient worden sind, ist eine Frage, die wohl auch die Jusitz beschäftigen wird.

 

Unter folgendem Link kannst du übrigens bei unserer Petition gegen den Ausverkauf der Salzburger Heimat mitmachen: Jetzt unterschreiben!

Respektvoller Umgang

Die türkisen Chats haben offengelegt, dass über Menschen mit einer anderen politischen Zugehörigkeit Äußerungen wie beispielsweise „Merk dir die Aschlöcher, wir knöpfen sie uns vor“ gefallen sind. Der ehemalige ÖVP-nahe Halleiner Amtsleiter sprach in Nachrichten an hochrangige ÖVP-Poltiiker überhaupt davon, den roten Bürgermeister „zu zerstören“ und nahm auch Begriffe wie „Bombenteppich“ und „Top Gun“ in den Mund.

 

Wir, die SPÖ in Salzburg lehnen einen derartigen Umgang ab. Wir wünschen uns eine Politik ohne Intrigen, ohne heimliche Nebenabsprachen und ohne Sideletter. Die Menschen in unserem Bundesland sind nicht so. Salzburg kann mehr. Deswegen appellieren wir an alle Parteien in diesem Bundesland, zu einem respektvollen Umgang miteinander zurückzukehren.